Aus dem Ortschaftsrat Mölkau

Veröffentlicht am 21.02.2018 in Kommunales

In der Ortschaftsratssitzung am 13. Februar 2018 lag der thematische Schwerpunkt auf der Wahl eines neuen Ortsvorstehers. Aber auch die Informationsvorlage „über die aktuellen Schülerzahlen für kommunale Grundschulen, Oberschulen und Gymnasien, die Belegungsstatistik kommunaler Horte im Schuljahr 2017/2018 sowie die Anmeldezahlen an kommunalen Grundschulen für das Schuljahr 2018/2019“ und die Beschlussvorlage „Erschließung Grundstück als Voraussetzung für eine Verpachtung an den SV Mölkau 04 e. V.“ waren Gegenstand der letzten Sitzung des Ortschaftsrates.

Bei der Wahl des neuen Ortsvorstehers übernahm die Wahlleitung der Leiter des Büros für Ratsangelegenheiten Michael Leisner zusammen mit seinem Mitarbeiter Thomas Schurich. Der Grund hierfür war die Kandidatur von OV Herrn Kluge. Vor der Durchführung der ersten Wahlhandlung stellten sich alle drei Kandidaten (Herr Dietze, OV Herr Kluge, Herr Rozgonyi) noch einmal kurz vor und beantworteten Fragen. Danach wurde mit der Nachfrage nach weiteren Kandidaturen die Wahlliste durch den Wahlleiter formal geschlossen. Da sowohl nach dem ersten als auch nach dem zweiten Wahlgang für Herrn Kluge und Herrn Rozgonyi Stimmengleichheit herrschte, musste gemäß Sächsischer Gemeindeordnung per Los entschieden werden. Der Wahlleiter zog nach kurzen Durchmischen eines der Lose und gab bekannt, dass Herr Rozgonyi der neue Ortsvorsteher von Mölkau sei.

Anschließend wurden die Ortschaftsräte über die aktuellen Schülerzahlen an Oberschulen und Gymnasien informiert. Aus der oben genannten Vorlage geht hervor, dass im Schuljahr 2017/18 an der Oberschule Mölkau 448 Schüler und an der Grundschule Mölkau 238 Schüler unterrichtet werden.

Die Beschlussvorlage „Erschließung Grundstück als Voraussetzung für eine Verpachtung an den SV Mölkau 04 e. V.“ enthält einen von der Stadtverwaltung erarbeiteten Alternativvorschlag, der die Entscheidung über Bereitstellung der Mittel sowohl zur „medialen Erschließung“ als auch zur „provisorischen Einzäunung“ an das Ergebnis der Finanzausgleichsverhandlungen mit dem Freistaat knüpft. Die Höhe der womöglich von der Stadtverwaltung bereit gestellten Mittel ist somit derzeit nicht einschätzbar. Der alternative Beschlusstext birgt ein Risiko, dass sich nachteilig auf den Verein auswirken kann. Daher hat sich der Ortschaftsrat dazu entschieden, an seiner ursprünglichen Stellungnahme festzuhalten und keinen Beschluss über den Alternativvorschlag zu fassen.

Die vielen anwesenden Bürgerinnen und Bürger gaben den Ortschaftsräten viele Anregungen mit auf dem Weg (u. a. BI „Mittlerer Ring“, Verbesserung des baulichen Zustandes der Verkehrswege, Geruchsbelästigung durch Tiere, Verlegung der Haltestelle Karlstraße).

Ein weiterer Erfolg ist für Mölkau zu verbuchen. Der Antrag zur Elektrifizierung des Radweges zwischen Mölkau und Holzhausen ist am 28. Februar 2018 in der Ratsversammlung beschlossen worden. Bereits in den Haushaltsverhandlungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 habe ich mich für die Beleuchtung des Fuß- und Radweges eingesetzt, leider stieß mein Ansinnen nicht auf die notwendige Zustimmung. Nach Rücksprache mit einem der SPD-Ortschaftsräte von Holzhausen ist es gelungen, dieses Projekt in die richtigen Bahnen zu lenken und voranzubringen.

Yana Orthey, stellvertretende Ortsvorsteherin

 

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