Aus dem Ortschaftsrat Mölkau

Veröffentlicht am 31.05.2018 in Kommunales

In der Ortschaftsratssitzung am 8. Mai 2018 standen auf der Tagesordnung die Tätigkeitsberichte der Freiwilligen Feuerwehr Mölkau und der Jugendfeuerwehr, die Beschlussvorlage „Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017“, die Beratung über die Vergabe der Brauchtumsmittel 2018 sowie die Beschlussfassung von Anträgen an den Stadtrat.

Tätigkeitsberichte von Freiwilliger und Jugendfeuerwehr

Sarah Schieferdecker und Iris Schieferdecker verlasen den anwesenden Ortschaftsräten im Rahmen des ersten thematischen Schwerpunktes einige Tätigkeitsberichte der Freiwilligen Feuerwehr von der Jahreshauptversammlung in leicht geänderter Version.

Demnach hatte de Freiwillige Feuerwehr im Jahr 2017 insgesamt 183 Einsätze, davon allein 70 Brandbekämpfungsmaßnahmen.

Der Tätigkeitsbericht der Jugendfeuerwehr wurde mit Hilfe visueller Medien sehr verständlich und anschaulich vorgestellt. Besonders hervorzuheben sind die erfolgreichen Teilnahmen an verschiedenen Wettbewerben als Team „Holzkau“.

Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr und der Jugendfeuerwehr sehr viel Zeit und Engagement mitbringen, und ein herzliches Dankeschön dafür ist an dieser Stelle durchaus angebracht.

Nichtsdestotrotz ist der momentane Zustand des Gerätehauses für die Jugendfeuerwehr inakzeptabel. Insofern ist der erwähnte Beschluss des Stadtfeuerwehrausschusses zu begrüßen, der ein Ausbau eines Stützpunktes an der Pflaumenallee vorsieht.

Beschlussvorlage „Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017“

Bei der Beratung über die Beschlussvorlage des Regionalplans fiel den anwesenden Ortschaftsräten auf, dass sich die Stadt Leipzig nur auf die Prüfung des Projektes „Ost-West-Tunnel“ in Leipzig fokussiert und zur Reduzierung des Fluglärms in Leipzig eine stärkere Nutzung der Nordlandebahn zum Starten und Landen am Flughafen Leipzig/Halle anvisiert werden soll.

Nähere Detailausführung, insbesondere zur Idee „Ost-West-Tunnel bezüglich der möglichen Streckenführung, wurden seitens der Stadt Leipzig nicht getätigt.

Um aber spezifische Forderungen für Mölkau aufzustellen, verständigten sich die Ortschaftsräte auf folgende Ergänzungen zur bestehenden Beschlussvorlage:

  1. Prüfung der Verkürzung der Taktzeiten der Regionalbahn Leipzig–Geithain
  2. Prüfung von geeignete Lärmschutzmaßnahmen an der Eisenbahnstrecke.

Vergabe der Brauchtumsmittel

Da auch in diesem Jahr wieder Brauchtumsmittel vergeben werden können, haben die anwesenden Ortschaftsräte ausführlich über mögliche Zuwendungen bezüglich der vorliegenden Anträge beraten und gemeinsam eine Vorschlagsliste erarbeitet, die wahrscheinlich in der nächsten Sitzung zur Abstimmung stehen wird. Denn auch dieses Jahr lag die beantragte Summe weit über der zur Verfügung stehenden Summe an Brauchtumsmitteln, sodass die Anträge teilweise nicht vollumfänglich bewilligt werden können.

Obwohl schon mehrmals das Fehlen der Vereinsvorsitzenden zu den Beratungssitzungen meinerseits bemängelt worden ist, war auch dieses Jahr festzustellen, dass eventuelle Rückfragen an die Vereinsvorsitzenden oder deren Stellvertreter leider nicht gestellt werden konnten. Dies ist sehr bedauerlich und erschwert die Entscheidungsfindung bezüglich der Priorisierung der einzelnen Vereinsprojekte.

Beschlussfassung

In der Ortschaftsratssitzung am 9. April 2018 hatte ich vier Anträge eingereicht, die in der jetzigen Sitzung zur Beschlussfassung standen.

Zum einen thematisieren die Anträge „Für mehr Sauberkeit in den Ortsteilen der Stadt Leipzig“ und „Dem Zweck entsprechend verwendet – Änderung der Hundesteuersatzung“ die schlechte Papierkorb- und nicht vorhandene Hundestation-Infrastruktur und sollen eine Zweckbestimmung in der Hundesteuersatzung nach sich ziehen.

Zum anderen soll Mölkau durch den Antrag „Eine Chance für Mölkau: Bau einer Schwimmhalle“ durch die Ansiedlung einer städtischen Einrichtung der Ortsteil aufgewertet werden.

Der letzte Antrag bezieht sich auf die „Wiederherstellung eines Rad- und Wanderweges“ nachdem das Verkehrs- und Tiefbauamt keinen Handlungsbedarf signalisierte.

Die vier Anträge wurden mit einigen wenigen Änderungen einstimmig beschlossen.

Darüber hinaus habe ich zwei weitere Anträge (Bau und Ausbau Fuß- und Radweg Albrechtshainer Straße in beide Richtungen; Unterhaltung des Randstreifens im Engelsdorfer Weg) eingebracht.

 

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