08.11.2018 | Ortsverein

SPD Ost-Nordost mit neuem Vorstand

 

Der SPD Ortsverein Ost-Nordost hat einen neuen Vorstand gewählt. In der Wahlsitzung wurde Stefan Kausch, 42-jähriger Politikwissenschaftler aus Neustadt-Neuschönfeld zum neuen Vorsitzenden gewählt. Seine Stellvertreter_innen sind die bisherigen Amtsträger_innen Ingrid Glöckner (SPD-Stadträtin) sowie der Richter Rüdiger Harr. Den Vorstand komplettieren Tom Pannwitt als Kassierer, sowie Sabine Ernst, Nora Haack, Olaf Neumann, Josephine Scholl und Nikolas Vogt als Beisitzer_innen. Gewählt wurden zudem die Delegierten für den Parteitag zur Abstimmung der Kommunalwahlisten.

Schwerpunkt unserer Arbeit im kommenden Jahr werden die Wahlen in Kommune, Land und Europa sein.

31.05.2018 | Kommunales

Aus dem Ortschaftsrat Mölkau

 

In der Ortschaftsratssitzung am 8. Mai 2018 standen auf der Tagesordnung die Tätigkeitsberichte der Freiwilligen Feuerwehr Mölkau und der Jugendfeuerwehr, die Beschlussvorlage „Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017“, die Beratung über die Vergabe der Brauchtumsmittel 2018 sowie die Beschlussfassung von Anträgen an den Stadtrat.

04.05.2018 | Kommunales

Neues aus der Ratsversammlung

 

Am 18. April 2018 tagte erneut die Ratsversammlung. Aufgrund der vielen Anträge und Vorlagen, die ausführlich beraten wurden, unterbrach der Oberbürgermeister die Sitzung nach sieben Stunden und vertagte die übrigen Punkte auf den 25. April 2018 in den zweiten Teil der Ratsversammlung.

20.04.2018 | Kommunales

Aus dem Ortschaftsrat Mölkau

 

In der letzten Ortschaftsratssitzung am 9. April 2018 standen auf der Tagesordnung die Beschlussfassung der Vorlage „Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK)“, Antrag des Ortschaftsrates Mölkau zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig, die Informationsvorlagen „Eignungsprüfung ehemaliger Gemeindeämter/Rathäuser“ und „Evaluierung des Papierkorbkonzeptes“ sowie die Festlegung der Themenschwerpunkte für die restlichen OR-Sitzungen im Jahr 2018.

26.03.2018 | Kommunales

Neues aus der Ratsversammlung

 

Was tun wenn´s brennt? Das könnte die zentrale Frage der vergleichsweise kurzen Sitzung der Ratsversammlung am 21. März 2018 gewesen sein. Auch noch nachdem viele strittige Punkte vom Oberbürgermeister wieder verschoben worden sind.

News

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Wir wollen das freie, das starke und soziale Europa. Und klar sind wir auch im Kampf gegen Rechts. Die Konservativen sind es nicht. Mit ihrem Europa der Banken und Konzerne haben sie die Rechtspopulisten stark gemacht. Die SPD steht für ein Europa für die Menschen. Wir wollen: …das soziale Europa. Mit Mindestlöhnen, von denen man leben

24.05.2019 13:07 Nach May-Rücktritt: Neuwahlen, keine Hinterzimmer-Deals
Premierministerin Theresa May hat heute ihren Rücktritt angekündigt. Für Fraktionsvize Achim Post ist das ein lange überfälliger Schritt. Der Verhalten der konservativen Partei im Brexit-Prozess sei unwürdig. „Der Rücktritt von Premierministerin May ist überfällig, kommt aber viel zu spät. Mit ihrem nicht enden wollenden Starrsinn hat Theresa May einen politischen Scherbenhaufen angerichtet. Das Brexit-Chaos, das die

21.05.2019 14:18 Strache-Video zeigt: Rechtspopulisten sind Meister der Mauschelei
Für Carsten Schneider zeigen die Enthüllungen in Österreich nur die wahre Haltung der Rechtspopulisten zum Rechtsstaat. Auch in Deutschland habe die AfD endlich ihren eigenen Spendenskandal aufzuklären. „Statt diesen Ausverkauf des Rechtsstaates zu verurteilen, verharmlost die AfD den Vorgang. Jörg Meuthen bewertet das Verhalten des österreichischen Vize-Kanzlers als „singulären Fehltritt“ und kündigt auch für die Zukunft eine enge Zusammenarbeit mit

21.05.2019 14:16 Katja Mast zu Altmaier/EuGH-Urteil zu Arbeitszeiten
Eine Reanimation der Stechuhr ist nicht geplant Bundeswirtschaftsminister Altmaier will das EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung. prüfen. Für Katja Mast steht fest: Was im Sinne der Arbeitnehmer ist, sollte auch gesetzlich geregelt werden – ohne Rückkehr zur Stechuhr. „Es steht natürlich auch dem Bundeswirtschaftsminister frei, Urteile zu prüfen. Dennoch gehen wir davon aus, dass gesetzlich geregelt wird, was im

13.05.2019 09:33 Wir brauchen eine Pflegebürgerversicherung
Um den steigenden Kosten in der Pflegeversicherung zu begegnen, braucht Deutschland eine solidarisch finanzierte Bürgerversicherung, nicht mehr finanzielles Risiko, sagt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fration. „Die wichtige Debatte über Verbesserungen für die Pflege wird immer stärker verbunden mit dem Ziel einer Pflegebürgerversicherung. Das hat die privaten Versicherer in helle Aufregung versetzt^, und prompt fordern sie mehr Kapitaldeckung.

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