08.11.2018 | Ortsverein

SPD Ost-Nordost mit neuem Vorstand

 

Der SPD Ortsverein Ost-Nordost hat einen neuen Vorstand gewählt. In der Wahlsitzung wurde Stefan Kausch, 42-jähriger Politikwissenschaftler aus Neustadt-Neuschönfeld zum neuen Vorsitzenden gewählt. Seine Stellvertreter_innen sind die bisherigen Amtsträger_innen Ingrid Glöckner (SPD-Stadträtin) sowie der Richter Rüdiger Harr. Den Vorstand komplettieren Tom Pannwitt als Kassierer, sowie Sabine Ernst, Nora Haack, Olaf Neumann, Josephine Scholl und Nikolas Vogt als Beisitzer_innen. Gewählt wurden zudem die Delegierten für den Parteitag zur Abstimmung der Kommunalwahlisten.

Schwerpunkt unserer Arbeit im kommenden Jahr werden die Wahlen in Kommune, Land und Europa sein.

31.05.2018 | Kommunales

Aus dem Ortschaftsrat Mölkau

 

In der Ortschaftsratssitzung am 8. Mai 2018 standen auf der Tagesordnung die Tätigkeitsberichte der Freiwilligen Feuerwehr Mölkau und der Jugendfeuerwehr, die Beschlussvorlage „Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017“, die Beratung über die Vergabe der Brauchtumsmittel 2018 sowie die Beschlussfassung von Anträgen an den Stadtrat.

04.05.2018 | Kommunales

Neues aus der Ratsversammlung

 

Am 18. April 2018 tagte erneut die Ratsversammlung. Aufgrund der vielen Anträge und Vorlagen, die ausführlich beraten wurden, unterbrach der Oberbürgermeister die Sitzung nach sieben Stunden und vertagte die übrigen Punkte auf den 25. April 2018 in den zweiten Teil der Ratsversammlung.

20.04.2018 | Kommunales

Aus dem Ortschaftsrat Mölkau

 

In der letzten Ortschaftsratssitzung am 9. April 2018 standen auf der Tagesordnung die Beschlussfassung der Vorlage „Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK)“, Antrag des Ortschaftsrates Mölkau zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig, die Informationsvorlagen „Eignungsprüfung ehemaliger Gemeindeämter/Rathäuser“ und „Evaluierung des Papierkorbkonzeptes“ sowie die Festlegung der Themenschwerpunkte für die restlichen OR-Sitzungen im Jahr 2018.

26.03.2018 | Kommunales

Neues aus der Ratsversammlung

 

Was tun wenn´s brennt? Das könnte die zentrale Frage der vergleichsweise kurzen Sitzung der Ratsversammlung am 21. März 2018 gewesen sein. Auch noch nachdem viele strittige Punkte vom Oberbürgermeister wieder verschoben worden sind.

News

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10.07.2019 18:30 Smart City Modellstandorte ausgewählt
Heute wurden die ersten 13 „Modellvorhaben Smart Cities“ bekanntgegeben. Beworben hatten sich deutschlandweit rund 100 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. „Viele Kommunen sind heute schon Vorreiter in Sachen Digitalisierung. Ob Gera, Solingen oder Wolfsburg – Städte und Gemeinden haben sich inzwischen auf den Weg zur Smart City gemacht. Als Bund unterstützen wir mit dem neuen

04.07.2019 16:28 Ohne motivierten Nachwuchs geht es nicht in der Pflege
Noch immer sind Tausende Pflegestellen unbesetzt. Das ist ein Alarmsignal, sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, und macht Druck, zügig das geplante Gesetz für bessere Löhne in der Pflege zu beschließen. „13.000 neue Pflegestellen in stationären Einrichtungen der Altenpflege wurden im Rahmen des Pflegepersonalstärkungsgesetzes finanziert. Dass laut Berichten noch keine Stelle aus dem Sofortprogramm besetzt ist, ist

02.07.2019 17:32 SPD lehnt Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk ab
Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. „Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt“, sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Malu Dreyer. Das Statement im Wortlaut.Die Europäische Union (EU) steht vor

01.07.2019 07:48 Es ist gut, dass die Renten in West und Ost steigen
Katja Mast, SPD-Fraktionsvizechefin, macht klar, dass es bei Rentenerhöhungen um mehr als nur Prozentpunkte geht. Es geht um Respekt und Lebensleistung. Sie fordert deshalb mit Nachdruck die Grundrente. „Es ist gut, dass die Renten in West und Ost steigen. Dahinter verbergen sich nicht schlichte Prozentwerte. Im Kern geht es um die Lebensleistung von Menschen, die 

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