08.11.2018 | Ortsverein

SPD Ost-Nordost mit neuem Vorstand

 

Der SPD Ortsverein Ost-Nordost hat einen neuen Vorstand gewählt. In der Wahlsitzung wurde Stefan Kausch, 42-jähriger Politikwissenschaftler aus Neustadt-Neuschönfeld zum neuen Vorsitzenden gewählt. Seine Stellvertreter_innen sind die bisherigen Amtsträger_innen Ingrid Glöckner (SPD-Stadträtin) sowie der Richter Rüdiger Harr. Den Vorstand komplettieren Tom Pannwitt als Kassierer, sowie Sabine Ernst, Nora Haack, Olaf Neumann, Josephine Scholl und Nikolas Vogt als Beisitzer_innen. Gewählt wurden zudem die Delegierten für den Parteitag zur Abstimmung der Kommunalwahlisten.

Schwerpunkt unserer Arbeit im kommenden Jahr werden die Wahlen in Kommune, Land und Europa sein.

31.05.2018 | Kommunales

Aus dem Ortschaftsrat Mölkau

 

In der Ortschaftsratssitzung am 8. Mai 2018 standen auf der Tagesordnung die Tätigkeitsberichte der Freiwilligen Feuerwehr Mölkau und der Jugendfeuerwehr, die Beschlussvorlage „Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017“, die Beratung über die Vergabe der Brauchtumsmittel 2018 sowie die Beschlussfassung von Anträgen an den Stadtrat.

04.05.2018 | Kommunales

Neues aus der Ratsversammlung

 

Am 18. April 2018 tagte erneut die Ratsversammlung. Aufgrund der vielen Anträge und Vorlagen, die ausführlich beraten wurden, unterbrach der Oberbürgermeister die Sitzung nach sieben Stunden und vertagte die übrigen Punkte auf den 25. April 2018 in den zweiten Teil der Ratsversammlung.

20.04.2018 | Kommunales

Aus dem Ortschaftsrat Mölkau

 

In der letzten Ortschaftsratssitzung am 9. April 2018 standen auf der Tagesordnung die Beschlussfassung der Vorlage „Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK)“, Antrag des Ortschaftsrates Mölkau zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig, die Informationsvorlagen „Eignungsprüfung ehemaliger Gemeindeämter/Rathäuser“ und „Evaluierung des Papierkorbkonzeptes“ sowie die Festlegung der Themenschwerpunkte für die restlichen OR-Sitzungen im Jahr 2018.

26.03.2018 | Kommunales

Neues aus der Ratsversammlung

 

Was tun wenn´s brennt? Das könnte die zentrale Frage der vergleichsweise kurzen Sitzung der Ratsversammlung am 21. März 2018 gewesen sein. Auch noch nachdem viele strittige Punkte vom Oberbürgermeister wieder verschoben worden sind.

News

19.02.2020 13:48 Rolf Mützenich zu Grundrente
Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat. „Die Beharrlichkeit der SPD hat sich gelohnt. Die Grundrente ist endlich auf dem Weg. Wer Jahrzehnte für niedrigen Lohn gearbeitet hat, verdient im Alter ein ordentliches Auskommen. Die Grundrente ist

19.02.2020 13:20 Högl/Fechner zu Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität
Hass und Hetze im Netz nehmen zu, gerade von Rechtsextremisten und oft gegen Frauen. Weil aus Worten oft Taten werden, werden wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität weitere wirksame Maßnahmen ergreifen. Wir unterstützen den Gesetzesentwurf von Justizministerin Christine Lam-brecht, der heute im Kabinett verabschiedet wurde, ausdrücklich. „Alle Statistiken zeigen, dass

19.02.2020 12:47 Katja Mast zu Grundrente
Die Grundrente kommt. Fraktionsvizin Katja Mast spricht von einem sozialpolitischen Meilenstein. „Die Große Koalition ist politisch voll handlungsfähig. Das zeigt der heutige Kabinettsbeschluss zur Grundrente. Sie wird dieses Land verändern. Die Grundrente sorgt bei denjenigen für höhere Renten, die sie sehr dringend brauchen. Menschen, die ein Leben voller Arbeit mit kleinen Löhnen gelebt haben. Alle

19.02.2020 11:47 Kerstin Tack zu Grundrente
Die Grundrente kommt – und zwar wie geplant ab 2021. Es ist gut, dass nun alle strittigen Fragen geklärt sind und das Kabinett heute den Weg für die Grundrente frei gemacht hat. Denn darauf haben jene Menschen, die im Alter zu wenig haben, weil sie viele Jahre für wenig Geld gearbeitet haben, lange gewartet. „Ein

17.02.2020 20:21 Bärbel Bas zur Bertelsmann-Studie / Gesetzliche Krankenversicherung
Die Krankenversicherung muss solidarisch finanziert werden Würden auch privat Versicherte in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen, würden deren Beiträge laut einer Studie drastisch sinken. SPD-Fraktionsvizin Bas macht deutlich, wo ihre Fraktion steht. „Die private Krankenversicherung kommt der gesetzlichen Krankenversicherung teuer zu stehen. Gerade die, die mehr verdienen, beteiligen sich nicht an der Solidargemeinschaft. Wir fordern daher schon

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